Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 72 „Triftstraße“, Ortsteil Günterode der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 72 „Triftstraße“, Ortsteil Günterode und seine Begründung gebilligt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Planung ist die Entwicklung von zwei weiteren Wohnbauflächen im Ortsteil Günterode.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes erfolgt weiter mit der Anwendung des § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) mit der Maßgabe, die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und des Naturhaushaltes gem. § 1a Abs. 3 BauGB zu vermeiden bzw. auszugleichen.

Im beschleunigten Verfahren erfolgt die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.    

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 72  „Triftstraße“, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                   

 

Thomas Spielmann  

Bürgermeister

 

Anlagen Entwurf  Bebauungsplan Nr. 72 „Triftstraße“

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 72 „Triftstraße“

Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan Nr. Nr. 72 „Triftstraße“, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.

Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ortsteil Günterode „Triftstraße“) der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 den Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und seine Begründung gebilligt.

Mit der Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes  werden folgende Planungsziele angestrebt:

Ziel der Planung ist die Entwicklung von weiteren Wohnbauflächen  im Ortsteil Günterode der Stadt Heilbad Heiligenstadt.

Der Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes   (Ortsteil Günterode „Triftstraße“)  ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung,  sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

Art der Umweltinformation

 

Themenblöcke

nach Schutzgütern

 

schlagwortartige Kurzcharakterisierung

 Mensch

 Tiere

 Pflanzen

 Boden/Fläche

 Wasser

 Klima/Luft

 Landschaft

 Kulturgüter

 Sachgüter

 Wechselwirkungen

 

Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schutzgebiete und gesetzlich geschützte Biotope innerhalb des Plangebietes 

 

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Emissionsquellen, Geruch und Lärm, Lage im Einwirkungsbereich  von landwirtschaftlichen und gewerblichen Anlagen

 

 

 

 

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Bodenverbrauch, Bedarfsermittlung und Standortalternativen

 

 

 

 

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Bewertung und Schutz der Bodenfunktionen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweise auf angrenzende Altlastverdachtsflächen

 

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Hinweise Trinkwasserschutz

 

 

 

 

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Geologische Situation

 

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Löschwasserversorgung

Stellungnahmen der Öffentlichkeit

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Naturschutzverbände

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Begründung zum Bebauungsplan

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Auseinandersetzung mit allem vorgenannten Themen

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                   

 

Thomas Spielmann  

Bürgermeister

 

Anlagen Entwurf  15. Änderung FNP (Ortsteil Günterode, Triftstraße)

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf 15. Änderung FNP

Anlage 3 Entwurf 15. Änderung FNP, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.

Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 74 Wohngebiet „Stadtweg“, Ortsteil Kalteneber der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74  Wohngebiet „Stadtweg“, Ortsteil Kalteneber beschlossen und den Entwurf des Bebauungsplanes  und seine Begründung gebilligt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Allgemeines Wohngebiet im Ortsteil Kalteneber.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes erfolgt weiter mit der Anwendung des § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) mit der Maßgabe, die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und des Naturhaushaltes gem. § 1a Abs. 3 BauGB zu vermeiden bzw. auszugleichen.

Im beschleunigten Verfahren erfolgt die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.    

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 74  Wohngebiet „Stadtweg“, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

 

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                   

 

Thomas Spielmann  

Bürgermeister

 

Anlagen Entwurf  Bebauungsplan Nr. 74  Wohngebiet „Stadtweg“

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 74 Wohngebiet „Stadtweg“

Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan Nr. 74 Wohngebiet „Stadtweg“, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.

Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 47-1 Wohngebiet „Vor dem Dorfe – 1. Änderung“, Ortsteil Kalteneber Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Im Zuge der Entwicklung der neuen Wohnbauflächen im Ortsteil Kalteneber sollen die städtebaulichen Regelungen für den Bebauungsplan Nr. 47 Wohngebiet „Vor dem Dorfe“ angepasst werden.

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 die Aufstellung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47  Wohngebiet „Vor dem Dorfe“, Ortsteil Kalteneber beschlossen und den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 47-1  Wohngebiet „Vor dem Dorfe  - 1. Änderung“, Ortsteil Kalteneber und seine Begründung gebilligt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Änderung ist die geringfügige Erweiterung des Geltungsbereiches sowie die Anpassung einiger textlicher Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes erfolgt gem. § 13 a Baugesetzbuch (Bebauungsplan der Innenentwicklung) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.    

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 47-1 Wohngebiet „Vor dem Dorfe – 1. Änderung“, Ortsteil Kalteneber, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                   

 

Thomas Spielmann 

Bürgermeister

 

Anlagen Entwurf  Bebauungsplan Nr. 47-1 Wohngebiet „Vor dem Dorfe – 1. Änderung“

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 47-1 Wohngebiet „Vor dem Dorfe – 1. Änderung“

Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan Nr. 47-1 Wohngebiet „Vor dem Dorfe – 1. Änderung“, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.

Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Bernterode gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Für den Ortsteil Bernterode der Stadt Heilbad Heiligenstadt soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB aufgestellt werden. Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung beschlossen und den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gebilligt.

Mit der Aufstellung der Satzung wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Planung ist es, die Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile festzulegen und eine einzelne Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubeziehen. 

Der Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt   während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus

Von Jedermann können Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

 

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

 

eingesehen werden.

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung der Satzung  unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                           

 

Thomas Spielmann 

Bürgermeister

 

Entwurf  der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Bernterode gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Anlage 1 Entwurf Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Ortsteil Bernterode

Anlage 2 Entwurf Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Ortsteil Bernterode, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.

Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 75 „Liethen West“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Auslegung  12.07.2019  00.00 Uhr -  16.08.2019  24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 30.10.2018 die Aufstellung der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Bereich „Liethen West“ (Ergänzungssatzung)  beschlossen.

Die Planungen der Ergänzungssatzung „Liethen West“ werden als vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 Baugesetzbuch (BauGB) weitergeführt. Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 75 „Liethen West“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt beschlossen und den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes  und seine Begründung gebilligt.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Planung ist die Entwicklung einer Wohnbaufläche.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Das Aufstellungsverfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt weiter mit der Anwendung  des § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) mit der Maßgabe, die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und des Naturhaushaltes gem. § 1a Abs. 3 BauGB zu vermeiden bzw. auszugleichen.

Im beschleunigten Verfahren erfolgt die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.    

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 75  „Liethen West“, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

 12.07.2019  bis zum  16.08.2019

in der Stadtverwaltung  Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Hinweise:              

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zu dem Hinweis nach § 2  Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Heilbad Heiligenstadt, 19.06.2019                                                   

 

Thomas Spielmann

Bürgermeister

 

Anlagen Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 75  „Liethen West“

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 75 „Liethen West“

Anlage 3 Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 75 „Liethen West“, Begründung

 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.