Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 3 Abs. 1 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Für den Bereich des Redemptoristenklosters St. Klemens zwischen der Straße „Auf der Rinne“ und „Theodor-Storm-Straße“ wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ aufgestellt.

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ erfolgt gemäß § 30 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) – Eilentscheidungsrecht des Bürgermeisters.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Ziel der Planung ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung für eine mögliche Bebauung der

gegenwärtigen Bau- und Grünflächen des Redemptoristen Klosters.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“

erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als

Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2

Abs. 4 BauGB.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage des zur Amtlichen Bekanntmachung beigefügten Lageplanes ersichtlich.

Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

im Amtsblatt der Stadt Heilbad Heiligenstadt und zusätzlich gemäß § 3 Abs. 1 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG) zusätzlich im Internet unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

 ortsüblich bekannt gemacht.

Heilbad Heiligenstadt, 31.03.2021                                                          

Thomas Spielmann 

Bürgermeister

Siegel                            

Anlage zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“

Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 

                                                                 

Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16-4 „Am Schindanger – 4. Änderung“

der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Auslegung im Internet vom 06.04.2021 08.00 Uhr -  07.05.2021 24.00 Uhr

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 2 und 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Der Bebauungsplan Nr. 16 „Am Schindanger“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt soll im zweistufigen Verfahren gem. Baugesetzbuch (BauGB) geändert werden. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 16-4 „Am Schindanger – 4. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt.

Der Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplanes ist aus der Anlage des zur Beschlussvorlage beigefügten Lageplans ersichtlich.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

Ziel der Planung ist, die Ausweisung einer überbaubaren Grundfläche für den Neubau einer weiteren Saunaanlage. 

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Am Schindanger – 4. Änderung“ erfolgt gemäß § 30 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) als Eilentscheidungsrecht des Bürgermeisters vom 17.03.2021.

Gemäß der §§ 2 und 3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das durch Artikel 7 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, können die Unterlagen des Entwurfes bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung einschließlich der Grünordnerischen Ergänzung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen  

in der Zeit vom 06.04.2021 bis zum 07.05.2021

im Internet unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

Art der Umweltinformation

 

Themenblöcke

nach Schutzgütern

 

schlagwortartige Kurzcharakterisierung

 Mensch

 Tiere

 Pflanzen

 Boden/Fläche

 Wasser

 Klima/Luft

 Landschaft

 Kulturgüter

 Sachgüter

 Wechselwirkungen

 

Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

X

X

X

X

X

       

X

Informationen

Grünordnerische Ergänzung

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X

X

X

X

 

 

 

 

X

Auseinandersetzung mit allen Schutzgütern

Von Jedermann können während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich vorgebracht werden.

Hinweise:

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Heilbad Heiligenstadt, 17.03.2021                                                 

Thomas Spielmann 

Bürgermeister        

-Siegel-

Anlagen zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 16-4 „Schindanger – 4. Änderung“

Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 

Anlage 2 Umweltbezogene Stellungnahmen zum Vorentwurf

Anlage 3 Bebauungsplan

Anlage 4 Begründung zum Bebauungsplan

Anlage 5 Anhang zur Begründung - Grünordnerische Ergänzung

Anlage 6 Übersicht Änderungen bzw. Ergänzungen der Festsetzungen