Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 3 Abs. 1 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Für den Bereich des Redemptoristenklosters St. Klemens zwischen der Straße „Auf der Rinne“ und „Theodor-Storm-Straße“ wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ aufgestellt.
Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ erfolgt gemäß § 30 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) – Eilentscheidungsrecht des Bürgermeisters.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt:
Ziel der Planung ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung für eine mögliche Bebauung der
gegenwärtigen Bau- und Grünflächen des Redemptoristen Klosters.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“
erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als
Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2
Abs. 4 BauGB.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage des zur Amtlichen Bekanntmachung beigefügten Lageplanes ersichtlich.
Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
im Amtsblatt der Stadt Heilbad Heiligenstadt und zusätzlich gemäß § 3 Abs. 1 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG) zusätzlich im Internet unter
ortsüblich bekannt gemacht.
Heilbad Heiligenstadt, 31.03.2021
Thomas Spielmann
Bürgermeister
Siegel
Anlage zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“
Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes „Eichsfelder Werkstätten“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 PlanSiG
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 2 und 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.07.2021 den Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes „Eichsfelder Werkstätten“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gebilligt.
Der Geltungsbereich ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.
Mit der Änderung des Flächennutzungsplans wird folgendes Planungsziel angestrebt: Ziel der Planung ist die Umwandlung von „Gewerblichen Bauflächen“ und „Flächen für die Landwirtschaft“ in „Flächen für Gemeinbedarf“ nach Baunutzungsverordnung (BauNVO).
Gemäß der §§ 2 und 3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das durch Artikel 7 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, können die Unterlagen des Entwurfes bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung einschließlich des Umweltberichts, der Schalltechnischen Untersuchung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen
in der Zeit vom 17.09.2021 bis zum 18.10.2021
im Internet unter
eingesehen werden.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:
Art der Umweltinformation |
Themenblöcke nach Schutzgütern |
schlagwortartige Kurzcharakterisierung | |||||||||
Mensch | Tiere | Pflanzen | Boden/Fläche | Wasser | Klima/Luft | Landschaft | Kulturgüter | Sachgüter | Wechselwirkungen | ||
Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | |
| X |
| X |
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| X | X | Infrastruktur und Erschließung (vorhandene und geplante Ver- und Entsorgungsleitungen), Hinweis zum Pflanzabstand zu Versorgungsanlagen |
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| X | X |
| X | X |
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| Hinweise zur Behandlung des Artenschutzes und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung |
| X |
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| X | Belang Immissionsschutz |
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| X | X |
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| X | Belang Wasserwirtschaft Hinweis auf Wasserschutzgebiet, Schutzzone III |
| X |
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| X | Hinweise Referat Städtebau zum Parallelverfahren Bebauungsplan und Belange des Immissionsschutzes |
Naturschutzverband Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e.V. |
| X | X | X | X | X | X |
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| Möglichst geringe Versiegelung, Verwendung standorttypischer Arten, wasserdurchlässige Materialien |
Stellungnahmen der Öffentlichkeit | X | X | Erschließung, Immissionsschutz/ schädliche Umwelteinwirkungen | ||||||||
Schalltechnische Untersuchung | X |
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| X | X | Ermittlung von Immissionspegeln, Schallbewertung der Bauflächen, passiver Lärmschutz |
Umweltbericht | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | Auseinandersetzung mit allen vorgenannten Themen |
Von Jedermann können während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich vorgebracht werden.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.
Heilbad Heiligenstadt, 31.08.2021 Thomas Spielmann
Bürgermeister
Siegel
Anlagen zur Bekanntmachung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes „Eichsfelder Werkstätten“
Anlage 1 Umweltbezogenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes
Anlage 2 Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes_23.04.2021
Anlage 3 Begründung zum Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes_01.04.2021
Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 „Raphaels Gesellschaft Wohn- und Pflegeheim“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 PlanSiG
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 2 und 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.07.2021 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 „Raphaels Gesellschaft Wohn- und Pflegeheim“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gebilligt.
Der Geltungsbereich ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt: Ziel der Planung ist die Ausweisung von „Flächen für Gemeinbedarf“.
Gemäß der §§ 2 und 3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das durch Artikel 7 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, können die Unterlagen des Entwurfes bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung einschließlich des Umweltberichts inkl. grünordnerischer Ergänzung, der Schalltechnischen Untersuchung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen
in der Zeit vom 17.09.2021 bis zum 18.10.2021
im Internet unter
eingesehen werden.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:
Art der Umweltinformation |
Themenblöcke nach Schutzgütern |
schlagwortartige Kurzcharakterisierung | |||||||||
Mensch | Tiere | Pflanzen | Boden/Fläche | Wasser | Klima/Luft | Landschaft | Kulturgüter | Sachgüter | Wechselwirkungen | ||
Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | |
| X |
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| X | X | Infrastruktur und Erschließung (vorhandene und geplante Ver- und Entsorgungsleitungen), Hinweis zum Pflanzabstand zu Versorgungsanlagen |
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| Hinweis zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung |
| X |
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| X | Belang Immissionsschutz |
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| X |
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| Belang Bodenschutz |
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| X | X |
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| X | Belang Wasserwirtschaft Hinweis auf Wasserschutzgebiet, Schutzzone III |
| X |
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| X | X | Beachtung Entwicklungsgebot, Belange der Raum- und Landesplanung; Hinweise zum Flächennutzungsplan |
| X |
| X | X | X |
| X |
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| X | Festsetzungen zum Bebauungsplan |
Naturschutzverband Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e.V. |
| X | X | X | X | X | X |
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| Möglichst geringe Versiegelung, Verwendung standorttypischer Arten, wasserdurchlässige Materialien |
Stellungnahmen der Öffentlichkeit | X | X | Erschließung, Immissionsschutz/ schädliche Umwelteinwirkungen | ||||||||
Schalltechnische Untersuchung | X |
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| X | X | Ermittlung von Immissionspegeln, Schallbewertung der Bauflächen, passiver Lärmschutz |
Umweltbericht | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | Auseinandersetzung mit allen vorgenannten Themen |
Von Jedermann können während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich vorgebracht werden.
Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Heilbad Heiligenstadt, 31.08.2021 Thomas Spielmann
Bürgermeister
Siegel
Anlagen zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 79 „Raphaels Gesellschaft Wohn- und Pflegeheim“
Anlage 1 Umweltbezogenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes
Anlage 2 Entwurf des Bebauungsplanes_22.04.2021
Anlage 3 Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes_22.04.2021
