Bekanntmachung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“

und die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Auslegung im Internet vom 13.05.2022 08.00 Uhr -  13.06.2022 24.00 Uhr

Inhalt

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 22.09.2020 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Teilbereich des Gemarkungsbereiches „Vor dem Iberg“ beschlossen. Der Geltungsbereich ist aus der Anlage zur öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt: Ziel der Planung ist die Ausweisung von einer weiteren Wohnbaufläche.

In seiner Sitzung am 08.03.2022 hat der Stadtrat den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße - Südwest“ gebilligt.

Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“ erfolgt gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt, da eine städtebaulich geordnete Entwicklung von Wohnbauflächen im Sinne eines sparsamen Umgangs mit Grund und Boden und eine effektive Ausnutzung der bereits vorhandenen Erschließungsanlagen erfolgt und um das konfliktfreie Einfügen von Bauvorhaben in die vorhandene, angrenzende Nutzungsstruktur zu ermöglichen und damit städtebaulich geordnete Rahmenbedingungen zu schaffen.  

In der Zeit vom 04.04.2022 bis zum 06.05.2022 lag der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“ im Internet aus.  

Die Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“ wird verlängert.

Der Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung, liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom  

13.05.2022 bis zum 13.06.2022

in der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 15 in 37308 Heilbad Heiligenstadt während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im Internet unter

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/oeffentlichkeitsbeteiligungen

eingesehen werden.

Von Jedermann können während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich vorgebracht werden.

Hinweise:

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bürgerbüro der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt innerhalb der Öffnungszeiten die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogenen Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Heilbad Heiligenstadt, 26.04.2022                                                 

Thomas Spielmann 

Bürgermeister        

- Siegel -

Anlagen zur Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Entwurf des vorh. Bebauungsplanes_09.11.2021

Anlage 3 Begründung zum Entwurf des vorh. Bebauungsplanes_09.11.2021

Anlage 4 Entwurf Berichtigung Flächennutzungsplan_09.11.2021

Anlage 5 Entwurf Begründung Berichtigung Flächennutzungsplan_09.11.2021    

 

Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Für den Bereich des Redemptoristenklosters St. Klemens zwischen der Straße „Auf der Rinne“ und der „Theodor-Storm-Straße“ wird der Bebauungsplan Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ aufgestellt.

 

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 05.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“ beschlossen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der Anlage des zur Amtlichen Bekanntmachung beigefügten Lageplanes ersichtlich.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird folgendes Planungsziel angestrebt: Ziel der

Planung ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung für eine mögliche Bebauung der

gegenwärtigen Bau- und Grünflächen des Redemptoristenklosters.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße“

erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als

Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2

Abs. 4 BauGB.

 

Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

im Amtsblatt der Stadt Heilbad Heiligenstadt und zusätzlich gemäß § 2 Abs. 1

Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG) im Internet unter

 

www.heilbad-heiligenstadt.de/politik-verwaltung/buergerservice/wohnen-und-bauen/Öffentlichkeitsbeteiligungen

 ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

Heilbad Heiligenstadt, 11.10.2021                                                          Thomas Spielmann 

Bürgermeister

 

                                                                               Siegel                            

 

 

Anlage zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße/ Theodor-Storm- Straße“

 

Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes