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19.07.2022 13:54 Alter: 31 days

Abstimmung Bürgerbudget 2022


Die Höhe des gesonderten Budgets für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Heilbad Heiligenstadt wird jährlich mit dem Haushalt beschlossen. Im Jahr 2022 beträgt es 20.000 €. Zahlreiche Vorschläge sind zwischenzeitlich bei uns eingegangen, nun muss darüber abgestimmt werden.

Zur Abstimmung über die eingereichten, gültigen Vorschläge sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Heilbad Heiligenstadt, die mindestens 16 Jahre sind, berechtigt. Die Abstimmung erfolgt auf dem Postweg oder elektronisch. Jeder zur Abstimmung Berechtigte kann maximal drei Stimmen vergeben. Das Ergebnis der Abstimmung ist bindend.

Die Vorschläge werden in der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmen realisiert, bis das zur Verfügung stehende Budget aufgebraucht ist. Entfallen mehrere Vorschläge auf einen Begünstigten, kann nur ein Vorschlag berücksichtigt werden. Ausgenommen hierbei sind öffentliche Einrichtungen.

Vorschläge, die auf Grund einer Überschreitung des Budgets nicht berücksichtigt werden konnten, können für die nachfolgenden Bürgerhaushalte wieder eingereicht werden.

Stimmzettel_Bürgerbudget_Heilbad_Heiligenstadt_2022

Nachstehend die 6 Vorschläge, die es nicht zur Abstimmung geschafft haben, da sie nicht in unsere Kompetenz bzw. zu den laufenden Aufgaben unserer Stadt gehören.

Spielplatz Lindenallee:

Zeitnah soll der Spielplatz am Felgentor (unmittelbare Nähe) erneuert werden. Die Fläche der Lindenallee wird vorwiegend als geschichtsträchtigen Ort des Erinnerns genutzt, er ist damit historisch bedeutsam, daher ist dort „eine gewisse Ruhe“ für die Denkmäler in der Lindenallee geboten.

Baumpflege und Ersatzbepflanzung Stationsweg Elisabethhöhe:

Ersatzbepflanzung ist eine laufende Aufgabe.

Umzäunung des Spielplatzes am Joseph-von-Eichendorff-Weg:

Die Fläche ist nicht im Eigentum der Stadt Heiligenstadt, Eigentümer ist die KOWO. Vorschlag wurde an den Eigentümer weitergegeben.

Kino im Theatersaal:

Gebäude befindet sich nicht im Eigentum der Stadt, Eigentümer ist der Landkreis Eichsfeld. Vorschlag wurde an Eigentümer weitergegeben.

Erneuerung der Fahrradpiktogramme an der B80:

Dieser Vorschlag wird in der laufenden Straßenunterhaltung erledigt.

Reparatur bzw. Instandsetzung direkter Zuweg zur Zwergenhöhle:

Diese Maßnahme ist bereits durch den Bauhof abgeschlossen.