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08.05.2020 05:00 Alter: 88 days

Stadtrat nicht untätig

Sitzung des Stadtrates am 7.7.20 findet wie geplant statt


Die Eindämmungsmaßnahmen haben den Austausch der Stadtratsmitglieder untereinander erschwert. Die Stadtratsarbeit jedoch ruhte nie vollständig. Per Mail wurden in den vergangenen Wochen viele Informationen an die Stadtratsmitglieder gegeben. So über die laufenden Baumaßnahmen, über die Auswirkungen der virusbedingten Maßnahmen auf die Ratsarbeit oder den Betrieb der kommunalen Unternehmen. Für wichtige Entscheidungen wurde das Votum der entsprechend zuständigen Mitglieder der Ausschüsse, des Stadtrates oder der Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen in einem Umlaufverfahren eingeholt. Der formelle Beschluss wurde dann i.d.R. im Rahmen einer Eilentscheidung des Bürgermeisters getroffen.

Um unter Beachtung der nach wie vor geltenden Kontakteinschränkungen die Arbeit des Stadtrates auch in den kommenden Wochen und Monaten zu gewährleisten, wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 5.5.2020 vereinbart, dass die Sitzung des Stadtrates am 7.7.20  wie geplant stattfinden soll. Vorbereiten wird diese Sitzung der Hauptausschuss, der hierfür entsprechend vorher noch einmal tagen wird.

Ob bis zur Sommerpause weitere Ausschusssitzungen stattfinden, wird davon abhängen, ob es aus den jeweiligen Bereichen wichtige Themen gibt, zu denen eine Entscheidung nicht warten kann (Dringlichkeit).

Der Hauptausschuss rät den Vorsitzenden der Ausschüsse des Stadtrates zu einer intensiven Kommunikation mit den Mitgliedern per Mail oder die Nutzung von Telefonkonferenzen. Die Verwaltung arbeitet in jeder Hinsicht (inhaltlich oder technisch) gern zu. Auch ein Tool für Videokonferenzen steht zur Verfügung.