Neues kommunales Finanzmanagement

Allgemeines und Gründe für die Doppik-Einführung

Die kommunale Finanzsituation hat in den letzten Jahren einen besorgniserregenden Stand erreicht. Eine Besserung ist derzeit nicht grundlegend in Sicht. Daher wird bereits seit Jahren u.a. die Reform der Arbeitsweise in der öffentlichen Verwaltung vorangetrieben. Mindestens seit Anfang der neunziger Jahre läuft ein Teil dieser Bemühungen unter dem Stichwort „Neues Steuerungsmodell (NSM)“. Die zunächst weitgehend theoretische Ausformulierung des NSM wurde in den letzten Jahren immer effektiver in die Praxis umgesetzt. Die NSM verfolgt dabei die folgenden Ziele:

Darstellung des vollständigen Vermögensbestands

  • Mehr Bürgerfreundlichkeit größere Durchsichtigkeit (Transparenz)
  • Darstellung des vollständigen Ressourcenaufkommens und Ressourcenverbrauchs
  • Outputoptimierte Darstellung der Produkte – keine reine Inputorientierung mehr
  • Ermöglichung der zielorientierten Steuerung durch Budgets
  • Dezentrale Ressourcenverantwortung
  • Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune"
  • Unterstützung von Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling

Die früher angewandte sogenannte Kameralistik, die nur in der öffentlichen Verwaltung angewendet wird, ist als einfache Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben künftig nicht mehr als Steuerungsinstrument für das komplexe Aufgabenspektrum der Kommunalverwaltungen geeignet. Deshalb wurde recht schnell sichtbar, dass ein verbessertes Rechnungswesen erforderlich ist. Als Vorbild diente das in der Privatwirtschaft üblicherweise praktizierte Verfahren der „doppelten Buchführung in Konten“ (= Doppik).

Das Prinzip der Doppik basiert auf einem Drei-Komponenten-System bestehend aus Vermögensrechnung, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung bzw. der gleichnamigen Planungskomponenten (Ergebnis- und Finanzplan). Dieses Buchführungssystem bildet die Grundlage zur Erreichung der Ziele des NSM.

Die Vermögensrechnung basiert auf einer Bilanz, wie sie aus der Privatwirtschaft bekannt ist. Die in Kontenform angelegte Auflistung aller Vermögens- und Schuldensteile ist Ausgangspunkt jeder doppischen Buchung. Auf der linken Seite (Aktiva) befinden sich Aussagen über das Vermögen (Anlagevermögen und Umlaufvermögen), auf der rechten Seite (Passiva) findet man die Informationen zum Kapital (Eigenkapital und Fremdkapital). Aktiva und Passiva müssen in der Summe übereinstimmen. Der künftige kommunale Haushalt muss in Ergebnis-und Finanzrechnung ausgeglichen sein. Das Eigenkapital soll sich nicht verringern. Eine Bilanz für Kommunen gab es in der Vergangenheit nicht.

Die Ergebnisrechnung ist zu vergleichen mit der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) der betriebswirtschaftlichen Buchführung. Im Gegensatz zur Kameralistik wird hier jedoch der tatsächliche Ressourcenverbrauch abgebildet. Große Kostenbereiche wie Abschreibungen und Rückstellungen, die in der Kameralistik noch unberücksichtigt geblieben sind, werden abgebildet und sind somit Voraussetzung für die angestrebte Generationengerechtigkeit.

Die Finanzrechnung besitzt kein unmittelbares Gegenstück in der Privatwirtschaft. Diese Finanzmittelflussrechnung bildet die Liquidität der Kommune ab und gleicht der bisherigen kameralen Darstellung. Die zentrale Information über den Liquiditätsstand einer Kommune wird zukünftig Auskunft darüber geben können, ob eine Kommune ihren öffentlichen Auftrag tatsächlich erfüllen kann oder nicht.