Erster doppischer Haushalt 2011 - Stadt Heilbad Heiligenstadt

1. Grundzüge & zeitlicher Ablauf

Nach der Stadt Leinefelde-Worbis, dem Landkreis Eichsfeld, dem Ilmkreis und einigen weiteren Kommunen in Thüringen hat die Stadt Heilbad Heiligenstadt ihren ersten doppischen Haushalt für das Haushaltsjahr 2011 vorgestellt. Sie zählt zu den ersten Kommunen im Freistaat Thüringen, die die Umstellung auf das zukunftsweisende System des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF), der Doppik, praktisch umsetzen.

Dem voraus ging der Grundsatzbeschluss der Innenministerkonferenz (IMK) v. 21.11.2003 in Jena zur Einführung des NKF in Deutschland, der Beschluss des Thüringer Kabinetts vom  24.01.2006 zum NKF-Optionsmodell sowie eine zweijährige Projektphase im Freistaat Thüringen in den Jahren 2006 – 2007 zur Erarbeitung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen.

Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat auf dieser Basis mit seinen Beschlüssen vom 18.05.2005 (NKF-Vorbereitung), 29.01.2009 (NKF-Umstellung zum 01.01.2010) und 17.05.2009 (Hauptsatzungsanpassung gem. § 52 a ThürKO) hierzu die notwendigen konkreten Voraussetzungen für die folgende Tätigkeit der Verwaltung geschaffen.

In diesem mehrjährigen Zeitraum seit 2005/2006–2009 war eine Reihe grundlegender Aktivitäten in verschiedene Richtungen (Teilprojekte) erforderlich:

Bereich IV Konzernrechnungslegung
Bereich I Erfassung und Bewertung des Kommunalvermögens
Bereich II Controllingkonzept, Produkthaushalt, Überleitung
Bereich III Kommunikation, Informationen, Schulungen

2. Erläuterungen zur Rechtsgrundlage kameraler - doppischer Plan

Gemäß ThürNKFG v. 19.11.2008 wird die Umstellung der Haushaltswirtschaft von Gemeinden geregelt. Darin ist mit Verweis auf § 52 a ThürKO festgelegt, dass in der Hauptsatzung bestimmt werden kann, die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für Gemeinden zu führen.

In der praktischen Umsetzung der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres 2010 wurde sowohl nach den Grundsätzen der Verwaltungsbuchführung gem. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) als auch den Grundsätzen der kommunalen doppelten Buchführung (Doppik) auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik (ThürKDG) gearbeitet.

Umgesetzt wurde eine sog. „sanfte Migration“ vom kameralen Buchungssystem auf das doppische Buchungssystem. Dabei wurden alle kameralen Haushaltsstellen mit den neuen doppischen Produktsachkonten verknüpft und, wo erforderlich, neue kamerale Haushaushaltsstellen mit neuen Produktsachkonten verknüpft, zum Beispiel neue Elemente der Doppik wie Sonderposten oder Abschreibungen.

Die Produktbildung und Produktbeschreibung der 63 Produkte, die Definition der Produktsachkonten und die Verknüpfung der kameralen Haushaltsstellen mit den neuen doppischen Produktsachkonten wurden im Zeitraum 2008 bis 2009 (etwa 18 Monate) durchgeführt bzw. abgeschlossen.

Die Haushaltsplanung für das Jahr 2011 ab Mitte des Jahres 2010 erfolgte bereits vollständig doppisch, das komplette doppische Buchungssystem wurde zum 01.01.2011 vollständig aktiviert (Umstellung).