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Erster doppischer Haushaltsplan 2010 am 16.12.2009 vorgestellt   Finanzen, Haushalt & Doppik

Informatives beim "1. Tag des Bürgers“ am 16.05.2009 

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   Bericht 16.05.2009

Bürgerhaushalt und seine Umsetzung in Heilbad Heiligenstadt  

Die Stadt Heilbad Heiligenstadt ist bereits seit der politischen Wende des Jahres 1989 und dem Neuaufbau der Verwaltung gemäß landesrechtlicher Vorgaben beginnend mit dem Jahr 1990 bemüht, wesentliche Elemente der Arbeit der Verwaltung im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten zunehmend transparent, bürgernah und übersichtlich zu gestalten und darzustellen und somit die Bürger umfassend zu informieren.

Dazu dienten bisher bereits u.a. klassische Foren mit Bürgern, Unternehmen, Vereinen, Vertretern von Gruppen der Öffentlichkeit, Informationsveranstaltungen, mediale Berichte, die Mitwirkung sachkundiger Bürger in der Ratsarbeit sowie allgemeine Infomaterialien. Zunehmend wird jedoch hier das neue Medium Internet intensiv eingebunden.

Mit dem Aufbau der neuen Internetpräsenz der Stadt Heilbad Heiligenstadt zum 01.01.2007 wurde ein großer Schritt in Richtung bürgernahe Verwaltung getan, der im Frühjahr 2008 mit der Freischaltung des Online-Bürgerservice (z.B. online-Anliegen, online-Organigramm, online-Formulare) eine neue Qualität erhalten hat.

Gleichzeitig wurde mit der "Bürgerbroschüre" ab dem Jahre 2008 eine neue Form der Information über Haushaltsfragen gefunden, die nun 2009 bereits zum 2. mal erfolgt - ein Beitrag zu einem "lesbaren Haushaltsplan".

Zugleich befindet sich die Stadt Heilbad Heiligenstadt in der Vorbereitungsphase zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, dessen Umstellung ab 01.01.2009 im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells (NSM) möglich ist und nun zum 01.01.2010 verbindlich eingeführt werden soll. 

Hierdurch sollen gerade Transparenz, Bürgernähe, Übersichtlichkeit sowie die Ressourcenverbrauchssicht und die Generationsgerechtigkeit bei konsequenter Produktorientierung der Kommune als Dienstleister für die Bürger im Zentrum der Bestrebungen stehen. Die im Rahmen der Einführung des "Neuen Steuerungsmodells" stärker angestrebte Kunden- und Bürgerorientierung wird durch die Anforderungen eines Bürgerhaushaltes unterstützt und beschleunigt.

 

Was nach "innen" mit der laufenden verwaltungsinternen Reform zur Einführung des "neuen Steuerungsmodells" und den Aufbau eines Produkthaushaltes begonnen wurde, kann konsequent nach "außen" - mit dem aus der lokalen Agenda 21 entwickeltem Ansatz des kommunalen Bürgerhaushaltes - fortgesetzt werden. Bürger als Steuerzahler wollen und sollen wissen, was sie "ihre" Verwaltung mit deren Dienstleistungen kostet. Dieser nächste Schritt bietet die Möglichkeit über mehr Kostenbewusstsein auch mehr Verantwortungsbewusstsein zu schaffen.

Der Bürgerhaushalt bietet den Stadtratsmitgliedern zudem die Gelegenheit, Interessen von Bürgerinnen und Bürgern noch besser kennen zu lernen (Prioritätensetzung) und persönliche Kontakte aufzubauen. Politikverdrossenheit könnte vermindert werden. Es ist möglich, die Anerkennung für politische Arbeit langfristig zu steigern sowie einen Imagegewinn für die Gemeinde zu erzielen.

Die Einführung eines Bürgerhaushaltes bedeutet dabei einen mehrjährigen Lernprozess über das Funktionieren demokratischer Institutionen sowie von Demokratie überhaupt.

Federführendes Fachamt in der Stadtverwaltung ist die Kämmerei mit den Sachgebieten "Haushaltsplanung" und "NKF".

Ihre Meinung oder Anfragen zum "Tag des Bürgers" können Sie auch an folgende Mail-Adresse richten: